Wie unter anderem die Welt, der Spiegel und die Süddeutsche in ihren Online-Ausgaben berichten, plant die CSU eine Weiterentwicklung der Wehrpflicht in Deutschland. So soll es in Zukunft möglich sein, den Pflichtdienst bei einer Feuerwehr, einer Polizei oder bei einem Katastrophenschutz ableisten zu können.
Verteidigungs-Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) gab in einem Gespräch mit dem Magazin Focus bekannt, dass die Wehrpflicht an neue Risiken für die innere und äußere Sicherheit angepasst werden müssen“.
Geplant wäre demnach eine 3-monatige Grundausbildung und eine Praxiszeit von 6 Monaten. Diese wiederum aufgeteilt nach Übungen und Wochenenddiensten.
Gegenwind kam aus der Fraktion der Grünen, die in dem Vorschlag der CSU einen Verstoß gegen das Zwangsarbeitsverbot sehen. Wenn die Wehrpflicht nicht mehr gerecht vollzogen werden kann, ist der Vollzug aus Gründen der Wehrgerechtigkeit auszusetzen“, forderte Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck. „Konzepte wie der CSU-Vorschlag tragen verfassungsrechtlich nicht und widersprechen dem Völkerrecht."
Ebenso wenig sprach sich Polizeigewerkschafts-Chef Konrad Freiberg gegenüber der "Passauer Neuen Presse" für den Vorschlag aus. Er betitelte das Vorhaben als "bajuwarischen Blödsinn".
Weitere Informationen finden Sie unter folgenden Links:
- <link http: www.welt.de politik article1206712 csu_will_wehrdienst_bei_polizei_und_feuerwehr.html>Artikel bei Welt Online
- <link http: www.spiegel.de politik deutschland>Artikel bei Spiegel Online